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Infos zur Corona-Impfung finden Sie hier auf der Homepage des Landkreises Passau:

 

Corona: Verordnung des Freistaates Bayern ab 11. Januar in Kraft - Erweiterte Regelungen des Landkreises

Meldung vom 10.01.2021 Freistaat Bayern ergänzt 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - Allgemeinverfügung des Landkreises Passau mit erweiterten Maßnahmen - Die Regelungen hier im Überblick

Der Freistaat Bayern hat in der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die geltenden Corona-Beschränkungen verlängert bzw. ergänzt. Die entsprechenden Regelung gelten ab 11. Januar 2021 und sind auch für den Landkreis Passau verbindlich.

Eine kompakte Übersicht der aktuell geltenden Maßnahmen finden Sie hier:

Im Detail gelten damit folgende Maßnahmen:

  • Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
  • Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur mit Angehörigen desselben Hausstandes und maximal einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren erlaubt.
  • 15-Kilometer-Regel: Für Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Passau sind touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometer um die Wohnortgemeinde (Luftlinie, gemessen ab der Gemeindgrenze) hinaus untersagt. Für Bewohnerinnen und Bewohner anderer Landkreise und kreisfreien Städte sind touristische Tagesaussflüge in den Landkreis Passau untersagt. Diese Regelungen gelten laut der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen ausdrücklich für touristische Tagesausflüge, also vordergründig für Sport und Bewegung an der frischen Luft. Im Rahmen der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zulässige Besuche bei einem anderen Hausstand sind von den Regelungen nicht erfasst. Ausgenommen von der Regel sind z.B. auch berufliche bzw. dienstliche Gründe oder Versorgungsgänge.
    Mit dem Angebot "Bayernatlas" des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung können die Verläufe der Gemeindegrenzen eingesehen werden. Mit der Funktion "Zeichnen & Messen auf der Karte - Messen" lässt sich der 15-Kilometer-Radius von den einzelnen Gemeindegrenzen aus bestimmen. Das Angebot steht unter https://v.bayern.de/BKhPW zur Verfügung.
  • Es gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist daher nur noch mit triftigen Gründen möglich. Zu den triftigen Gründen gehören insbesondere (es werden nur Beispiele genannte - vollständige Aufzählung in der 11. BayIfSMV (siehe Link unten)):
    • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten,
    • die Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe sowie Blutspenden,
    • Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von Dienstleistungsbetrieben in zulässigem Ausmaß,
    • der Besuch eines anderen Hausstands unter Beachtung der Kontaktbeschränkung,
    • der Besuch bei Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen unter Beachtung der Kontaktbeschränkung,
    • die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
    • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen unter Beachtung der Kontaktbeschränkung,
    • die Begleitung Sterbender sowie die Teilnahme an Beerdigungen im engsten Familien- und Freundeskreis,
    • Sport und Bewegung an der frischen Luft unter Beachtung der Kontaktbeschränkung,
    • die Versorgung von Tieren,
    • Behördengänge,
    • die Teilnahme an Gottesdiensten und an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften unter Einschränkungen sowie an Versammlungen unter Einschränkungen.
  • Zwischen 21 Uhr und 5 Uhr früh gilt eine erweiterte Ausgangssperre. Der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung ist während dieser Zeit nur aus folgenden Gründen zulässig:

    • eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,

    • der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,

    • der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,

    • der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,

    • der Begleitung Sterbender,

    • von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder

    • von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.

  • Geschlossen werden Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind. Dazu gehören: Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, Prostitutionsstätten, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen, Fitnessstudios, Wellnesseinrichtungen, Museen, Zoos und ähnliche Einrichtungen.

  • Untersagt werden: Messen, Kongresse, Tagungen.

  • Untersagt wird: Der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen. Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.
  • Veranstaltungen aller Art werden untersagt, Ausnahmen gelten für verfassungsrechtlich geschützte Bereiche (z. B. Gottesdienste, Versammlungen nach Art. 8 Grundgesetz). Dort gilt u.a. eine Maskenpflicht für alle Teilnehmer sowie eine Teilnehmerbegrenzung.
  • Geschlossen werden: Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen. Geschlossen bleiben Clubs und Diskotheken. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.
  • Geschlossen werden: Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen (z. B. Physio-, Ergo-, Logotherapie, Podologie / Fußpflege) bleiben weiter möglich.
  • Die Öffnung von Ladengeschäften wird untersagt. Ausgenommen sind sog. Click and Collect, der Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel und sonstige für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte sowie der Großhandel. Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen, ist untersagt. Für die unter die Ausnahmen fallenden Geschäfte gilt: Es darf sich in den Geschäften aber nur ein Kunde je 10 m² Verkaufsfläche aufhalten (gültig für die ersten 800 m²; für den 800 m² übersteigenden Teil der Verkaufsfläche darf sich maximal ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche aufhalten).
  • Es gilt außerdem Maskenpflicht vor Groß- und Einzelhandelsgeschäften (soweit geöffnet) und auf den zu ihnen gehörenden Parkplätzen,  auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen einschließlich der Fahrstühle von öffentlichen Gebäuden sowie von sonstigen öffentlich zugänglichen Gebäuden, auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte, insbesondere in Fahrstühlen, Fluren, Kantinen und Eingängen; Gleiches gilt für den Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5 m nicht zuverlässig eingehalten werden kann.
  • Bibliotheken und Archive werden geschlossen (ausgenommen Hochschulbibliotheken).
  • Geschlossen werden die Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz, also die Volkshochschulen und vergleichbare Angebote anderer Träger. Ausgenommen sind digitale Angebote, die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung mit zugehörigen Prüfungen sowie Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks.
  • Für Altenheime und Seniorenresidenzen, Pflege- und Behinderteneinrichtungen gilt:

    Jeder Bewohner darf höchstens einen Besucher pro Tag empfangen. Als Besucher wird nur zugelassen, wer einen aktuellen negativen Coronatest nachweisen kann (insbesondere Schnelltests). Das Betreten der Einrichtungen durch Besucher ist nur mit einer FFP2-Maske erlaubt. Alle Beschäftigten der Einrichtungen haben sich in regelmäßigen Abständen, mindestens zweimal wöchentlich, einem Coronatest zu unterziehen.
    Das Personal unterliegt der Beobachtung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde und hat sich regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der der Beschäftigte zum Dienst eingeteilt ist, einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und das Ergebnis auf Verlangen der Leitung der Einrichtung und der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde oder einer von ihr beauftragten Stelle vorzulegen; die Einrichtungen sollen die erforderlichen Testungen organisieren; bei Auftreten von typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber oder Geruchs- und Geschmacksverlust hat der Beschäftigte die zuständige Kreisverwaltungsbehörde unverzüglich zu informieren. Entsprechendes gilt für ambulante Pflegedienste

  • Für Besucher von Gottesdiensten gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern, eine Maskenpflicht (auch am Platz) - Gemeindegesang ist untersagt.
  • Der Präsenzunterricht an allen Schulen wird eingestellt. Über Angebote von Distanzlernen oder -unterricht informieren die jeweiligen Schulen. Eine Notbetreuung wird über die Schulen sichergestellt.
  • Präsenzunterricht an Musikschulen und Fahrschulen ist untersagt.
  • Kindertageseinrichtungen werden geschlossen (ausgenommen Notbetreuung)
  • Märkte zum Warenverkauf und Wochenmärkte werden geschlossen/untersagt, ausgenommen ist der Lebensmittelverkauf.
  • Für Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes darüber hinaus:
    • eine Teilnehmerhöchstgrenze von 10 Personen
    • Versammlungen unter freiem Himmel finden nur ortsfest statt
    • die Benutzung von Blasinstrumenten und Trillerpfeifen ist untersagt

 

Rechtsgrundlage:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_11/true"

11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Corona Ampel

  • Coronavirus - Holine der Bayer. Staatsregierung - Tel. 089 / 122 220
    Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
    Samstag 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr
    Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen zum Corona-Geschehen. Mittels eingerichteter Kompetenzbereiche findet eine themenbezogene Weiterleitung statt. Wesentlich betroffene Lebensbereiche sind abgedeckt: Sowohl Fragestellungen zu gesundheitlichen Themen, den Kontaktbeschränkungen sowie Kinderbetreuung und Schule als auch zu Soforthilfen und anderer Unterstützung für Kleinunternehmen und Freiberufler können beantwortet werden.
  • In lebensbedrohenden Notfällen erreichen Sie den Notarzt / Rettungswagen unter der Telefonnummer 19222 (Rettungsleitstelle), von Mobiltelefonen unter der Rufnummer 08591 / 19222
  • Medizinische Versorgung:

    Allgemeinmediziner:
    - Praxis Dr. Sajo, Krankenhausstr. 24, 94130 Obernzell, Tel. + 49 8591 / 688
    - Praxis Dr. Georg Hullard-Pulstinger, Passauer Str. 3, 94130 Obernzell. Tel. + 49 8591 / 1814
    - Dr. Gerhard Schweller für Betriebsmedizin, Tel. +49 8591/1814 
        http://betriebsmedizin-obernzell.de/

    Zahnärzte:
    - Praxis Dr. Luger, Jochensteiner Str. 9, 94130 Obernzell, Tel. + 49 8591 / 666
     http://www.zahnarzt-obernzell.de/
    - Praxis Dr. Herfurtner, Jägerzeile 2, 94130 Obernzell. Tel. + 49 8591 / 8550

    Apotheke:
    - Hafnerapotheke Ludwig Böhmisch, Örtl 12, 94130 Obernzell. Tel. + 49 8591 / 93188
    https://www.hafner-apotheke.de/

  • • Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung: 116117
    • Staatliches Gesundheitsamt: 0851/397 800
    • Hotline des Bayerischen Gesundheitsministeriums: 09131/6808-5101
    • Hotline des Kultusministeriums: 089/2186-2971
    • Hotline des Wirtschaftsministeriums für Unternehmen: 089/2162-2101
    • Telefon-Hotline des Bundesministeriums für Gesundheit: 030/346 465 100

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  • 11.05.2020    https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

 

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